Fusion

Fusion der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim

Mit Schreiben des rheinland-pfälzischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 02.03.2018 wurde der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim nahegelegt, mit der Verbandsgemeinde Meisenheim eine neue Verbandsgemeinde zu bilden. Während die Verbandsgemeinde Meisenheim einen aktiven Gebietsänderungsbedarf wegen Unterschreitung der Mindesteinwohnerzahl hatte, bestand für die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim lediglich ein passiver Änderungsbedarf, der jedoch verfassungsgemäß ist. Zum 01.01.2020 sollten daher beide Verbandsgemeinden fusionieren.

Nachdem beide Verbandsgemeinderäte grünes Licht für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen gaben, wurde die Vereinbarung zum Gebietszusammenschluss der beiden Verbandsgemeinden von den Verwaltungsspitzen erarbeitet. Die Lenkungsgruppe (ihr gehörten jeweils 11 Vertreter beider Kommunen an) billigte nach 3 intensiven, aber immer harmonisch verlaufenden Sitzungen den Vereinbarungsentwurf.

Die Verbandsgemeinderäte haben in ihren Sitzungen am 11.09.2018 die ausgearbeitete Vereinbarung mit großer Mehrheit beschlossen und auch alle 34 Ortsgemeinden stimmten mehrheitlich für diese  Vereinbarung.

Letztlich mündete diese Vereinbarung in ein vom Landtag Rheinland-Pfalz verabschiedetes Landesgesetz, das am 05.04.2019 in Kraft trat.

Seit Mitte 2018 haben mehrere Arbeitsgruppen aus Reihen der Verwaltungsbediensteten in vielen Treffen diesen Fusionsprozess inhaltlich und strukturell gestaltet und begleitet.

In der 2. Januarwoche erfolgte dann der tatsächliche Umzug der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und man steht mit neuer Struktur in insgesamt 5 Gebäuden in Bad Sobernheim und Meisenheim, den 34 Ortsgemeinden und ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung.

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