Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Straßenausbau 'Am Leyenbrunnen', Erhebung von Vorausleistungen, Beratung und Beschlussfassung
• Ö3Straßenausbau 'Am Leyenbrunnen', Festlegung des Gemeindeanteils, Beratung und Beschlussfassung
• Ö4Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Aufbau einer automatischen Paket-Abholanlage; Im Briel 1, Flur 21, Nr. 475/27
• Ö5Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes 'Heimbacher Weg'; Änderung und Beschlussfassung
• Ö6Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Neubepflanzung von Bäumen in der Straße 'Obertor'; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe
• Ö8Baumpflege im Stadtwald und Beschilderung von Plätzen
• Ö9Beleuchtung des Fußgängerweges im Tal, Alte Brücke; Beratung und Beschlussfassung
• Ö10Annahme von Spenden gem. § 94 Absatz 3 GemO
• Ö11Vereinbarung über die Bewirtschaftung und die Gebühren der Personalausgaben für den staatlichen Revierdienst im Körperschaftswald
• Ö122. Änderung des Bebauungsplans 'Im unteren Briel, im oberen Briel' Auftrag zur Erstellung der Bebauungsplanunterlagen
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Straßenunterhaltung
• Ö13.2Wohnmobilstellplatz
• Ö13.3Privates Bauvorhaben
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Grundstücksangelegenheit
• N3Vertragssangelegenheiten
• N4Mitteilungen und Anfragen
• N4.1Pumptrack
• N4.2Ausgleichspflanzungen Heimbacher Weg