Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Ippenschied

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Ippenschied
• Ö3Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Ippenschied
• Ö4Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertrag) von 2020 nach 2021
• Ö5Antrag auf Verlegung einer Stromleitung durch den öffentlichen Verkehrsraum
• Ö6Wegebau außerhalb der Flurbereinigung
• Ö7Aufstellung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim, sachlicher Teilflächennutzungsplan 'Windenergie'; Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch; Stellungnahme der Ortsgemeinde
• Ö8Vereinbarung über die Bewirtschaftung und die Gebühren der Personalausgaben für den staatlichen Revierdienst im Körperschaftswald
• Ö9Projekt 'Breitbandausbau im Landkreis Bad Kreuznach'; Graue-Flecken-Förderung; Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde Nahe-Glan gem. § 67 Abs. 5 GemO
• Ö10Mitteilungen und Anfragen