Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Merxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö1.1Homepage
• Ö1.2Notfallsanitäter
• Ö2Ergänzungssatzung "Erweiterung Unter Rothell" a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 6 S. 2 i. V. m. § 10 BauGB
• Ö3Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Freizeitanlage "Winchendeller Weiher" der Ortsgemeinde Merxheim
• Ö4Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Merxheim
• Ö5Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung des "Alten Rathaus" der Ortsgemeinde Merxheim
• Ö6Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Anbau zur Erweiterung von Wohnraum; Unterm Schloß 15A, Flur 55, Nr. 32/7
• Ö7Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Beratung und Beschlussfassung
• Ö8Übernahme der Betriebsträgerschaft der kath. Kindertagesstätte Merxheim durch die Verbandsgemeinde Nahe-Glan -Beratung und Beschlussfassung-
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• Ö9.1(Neu)baugebiete
• Ö9.2Brücke Albachstraße
• Ö9.3Messung 30er Zone - Unter Rothell bis Nachtigallenweg
• Ö9.4Anschaffung gemeindeeigener Traktor
• Ö9.5Haushaltsplan
• Ö9.6Sitzung des Bauausschuss
• Ö9.7Glasfaserausbaus
• Ö9.8Sachstand Baumgeschichten
• N1Mitteilungen und Anfragen