Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2.1Nachwahl von stv. Ausschussmitgliedern
• Ö3Lebendige Zentren - Aktive Stadt Verkehrskonzept Innenstadt
• Ö4Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Umbau eines Mehrfamilienwohnhauses und Nutzungsänderung ehemaliger Büroräume zur Wohnung; Wilhelmstraße 21, Flur 7, Nr. 40/1
• Ö5Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Einbau einer Überdachung und einer Wartungsplattform; Herrenstraße 13, Flur 7, Nr. 381/4
• Ö6Bebauungsplan für das Teilgebiet "In der Langgewanne, Im Beilchen" 11. Bebauungsplanänderung; a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschluss über die erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
• Ö7Auftragsvergabe Heizungsanlage, Städtischer Kindergarten, Kapellenstraße mit Gegenüberstellung verschiedener Heizarten Beratung und Beschlussfassung
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) der Stadt Bad Sobernheim
• Ö9Vertrag über die Ablösung einer Stellplatzpflicht
• Ö10Auftragsvergabe Gehwegsreparatur Steinhardter Straße
• Ö11Entwässerung des Industrie-/Gewerbegebietes "Am Brückelchen - Auf Hauenmühl", Gestattungsvertrag für die Inanspruchnahme eines Grundstückes, Beratung und Beschlussfassung
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Instandhaltung Gehweg - Römerstraße
• Ö12.2Umbau Freizeitgelände an der Dümmlerhalle
• Ö12.3Sanitäranlagen für Fernfahrer
• Ö12.450.jähriges Jubiläum der Arbeiterwohlfahrt
• Ö12.5Verleihung "Goldenes Herz"
• Ö12.6Städtepartnerschaft -Louvre
• Ö12.7Stellungnahme des Stadtbürgermeister zu den Veröffentlichung von Ratsmitglied Rügenberg in sozialen Medien
• N1Personalangelegenheit
• N2Personalangelegenheit
• N3Grundstücksangelegenheiten
• N4Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt
• N4.1Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt
• N4.2Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt
• N4.3Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt
• N5Mitteilungen und Anfragen