Gremium
Datum
Mittwoch, 02. Oktober 2024
Uhrzeit
18:15 - 20:23 Uhr
Status
terminiert
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Ernennung, Vereidigung und Einführung des weiteren Beigeordneten gemäß §§ 40, 53a GemO
- Ö3Wahl der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim für die Wahlperiode 2024 bis 2029
- Ö4Projektvorstellung "Windpark Pferdsfeld II"
- Ö5Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Anbau einer genehmigungsfreien Überdachung; Münchwiesen 46, Flur 4, Nr. 421/6
- Ö6Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Anbau eines Lagergebäudes an ein bestehendes Eventlokal; Neugasse 25 + 27, Flur 7, Nr. 264/1
- Ö7Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
- Ö7.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für die Mattheiser Sommer-Akademie (Zwischenjahreskonzerte)
- Ö7.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende und Sponsoring-Leistung für Kirmes 2024
- Ö7.3Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Kinder-Mitmachkonzert (Weltkindertag)
- Ö8Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
- Ö8.1Zollstock, Windkraft und Wasserqualität
- Ö8.2Änderung Protokoll vom 11.07.2024 TOP 9
- Ö8.3Nachtragshaushalt 2024
- Ö8.4Termin Stadtmarketing
- Ö8.5Städtebauförderprogramm "Aktive Stadt"
- Ö8.6Förderung Freizeitpark
- Ö8.7nächster Situngstermin
- Ö8.8Einsichtnahme in Niederschriften
- N1Rechtsangelegenheit