Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan 2024
• Ö2Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Ausbau der Königsberger Straße; Königsberger Straße, Flur 17, Nr. 4/22
• Ö3Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung von zwei Naturhäuschen (Frienwohnungen) Gemarkung Pderdsfeld, Flur 28 Nr. 11/1
• Ö4Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Einbau eines neuen Dachstuhls und Einbau eines Fensters; Neugasse 18, Flur 7, Nr. 312/1
• Ö5Bebauungsplan für das Teilgebiet 'Am alten Schloss' 5. Bebauungsplanänderung; - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
• Ö614. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim; Siedlungsentwicklung Langenthal - Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
• Ö7Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Sachpenden Übernachtungskosten, eine Spende und Sponsoring-Leistungen für die Mattheiser Sommer-Akademie 2023
• Ö8Mitteilungen und Anfragen