Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) der Stadt Meisenheim
• Ö4Widmung verschiedener Verkehrsflächen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö5Vollausbau der Straße 'Heimbacher Weg' - Beschluss eines Ausbauprogramms
• Ö6Beratung über die Neufassung der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Meisenheim (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
• Ö7Ergänzendes Verfahren Teilflächennutzungsplan Windenergie der ehemaligen VG Bad Sobernheim; Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
• Ö8Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Neubau eines Stahlgittermastes mit einer Höhe von 47,61 Metern, der zugehörigen Systemtechnik und einer Zaunanlage Gemarkung Meisenheim, Flur 7 Nr. 74/4
• Ö9Antrag auf Benutzung der AWO-Räume der Initiative 'Repair-Café Meisenheim; Beratung und Beschlussfassung
• Ö10Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spenden für kulturelle Veranstaltungen in der Stadt
• Ö11Mitteilungen und Anfragen
• Ö11.1Ausbau und Beitragspflicht Heimbacher Weg
• Ö11.2Fahrradständer auf dem Marktplatz
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über den Tausch eines Grundstücks