Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö3.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Heimatmuseum
• Ö3.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Advent im Park 2024
• Ö4Auftragsvergabe eines Leasingvertrages für einen Pritschenwagen für den Bauhof der Stadt Bad Sobernheim
• Ö5Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertrag) von 2024 nach 2025
• Ö6Beschlussfassung über die Satzung und die Einrichtung eines Jugendbeirats
• Ö7Neugestaltung Freizeitpark - Beauftragung der Verwaltung zur Bearbeitung und Einreichung eines Projektsteckbriefes bei der LAG Soonwald - Nahe
• Ö8Widmung von Verkehrsflächen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
• Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einer Bauvoranfrage mit Abweichungen zum bestehenden Bebauungsplan nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung zusätzlicher Werbeanlagen innerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche; Monzinger Straße 91, Flur 8, Nr. 1674/10+1674/12
• Ö10Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 3 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten; Im Wesentlich, Flur 4, Nr. 945/2
• Ö11Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 und 3 BauGB; Kreuzstraße 24, Flur 7, Nr. 334+335/1
• Ö12Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Anbringung und Änderung von Werbeanlagen; Kapellenstraße 2, Flur 7, Nr. 639/36
• Ö13Antrag der SPD Fraktion "Sachstand zum Förderprogramm -Aktive Stadt-" Erläuterungen anhand der Kosten- und Finanzierungsübersicht
• Ö14Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Errichtung eines Werbepylons; Parkfläche Ringstraße/Mauergasse, Flur 7, Nr. 655/16
• Ö15Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N2Grundstücksangelegenheit
• N3Sachstand Emanuel-Felke-Stiftung
• N4Anträge der SPD-Fraktion
• N4.1Rechtsangelegenheiten
• N4.2Grundstücksangelegenheiten
• N5Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder