Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim | Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Datum

Mittwoch, 29. Januar 2025

Uhrzeit

18:15 - 20:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  • Ö3Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö3.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Heimatmuseum
  • Ö3.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Advent im Park 2024
  • Ö4Auftragsvergabe eines Leasingvertrages für einen Pritschenwagen für den Bauhof der Stadt Bad Sobernheim
  • Ö5Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertrag) von 2024 nach 2025
  • Ö6Beschlussfassung über die Satzung und die Einrichtung eines Jugendbeirats
  • Ö7Neugestaltung Freizeitpark - Beauftragung der Verwaltung zur Bearbeitung und Einreichung eines Projektsteckbriefes bei der LAG Soonwald - Nahe
  • Ö8Widmung von Verkehrsflächen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  • Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einer Bauvoranfrage mit Abweichungen zum bestehenden Bebauungsplan nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung zusätzlicher Werbeanlagen innerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche; Monzinger Straße 91, Flur 8, Nr. 1674/10+1674/12
  • Ö10Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 3 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten; Im Wesentlich, Flur 4, Nr. 945/2
  • Ö11Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 und 3 BauGB; Kreuzstraße 24, Flur 7, Nr. 334+335/1
  • Ö12Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Anbringung und Änderung von Werbeanlagen; Kapellenstraße 2, Flur 7, Nr. 639/36
  • Ö13Antrag der SPD Fraktion "Sachstand zum Förderprogramm -Aktive Stadt-" Erläuterungen anhand der Kosten- und Finanzierungsübersicht
  • Ö14Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Errichtung eines Werbepylons; Parkfläche Ringstraße/Mauergasse, Flur 7, Nr. 655/16
  • Ö15Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
  • N1Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N2Grundstücksangelegenheit
  • N3Sachstand Emanuel-Felke-Stiftung
  • N4Anträge der SPD-Fraktion
  • N4.1Rechtsangelegenheiten
  • N4.2Grundstücksangelegenheiten
  • N5Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder