Gremium
Datum
Mittwoch, 29. Januar 2025
Uhrzeit
18:15 - 20:50 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- Ö3Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
- Ö3.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Heimatmuseum
- Ö3.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Advent im Park 2024
- Ö4Auftragsvergabe eines Leasingvertrages für einen Pritschenwagen für den Bauhof der Stadt Bad Sobernheim
- Ö5Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertrag) von 2024 nach 2025
- Ö6Beschlussfassung über die Satzung und die Einrichtung eines Jugendbeirats
- Ö7Neugestaltung Freizeitpark - Beauftragung der Verwaltung zur Bearbeitung und Einreichung eines Projektsteckbriefes bei der LAG Soonwald - Nahe
- Ö8Widmung von Verkehrsflächen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
- Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einer Bauvoranfrage mit Abweichungen zum bestehenden Bebauungsplan nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung zusätzlicher Werbeanlagen innerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche; Monzinger Straße 91, Flur 8, Nr. 1674/10+1674/12
- Ö10Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 3 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten; Im Wesentlich, Flur 4, Nr. 945/2
- Ö11Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 und 3 BauGB; Kreuzstraße 24, Flur 7, Nr. 334+335/1
- Ö12Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Anbringung und Änderung von Werbeanlagen; Kapellenstraße 2, Flur 7, Nr. 639/36
- Ö13Antrag der SPD Fraktion "Sachstand zum Förderprogramm -Aktive Stadt-" Erläuterungen anhand der Kosten- und Finanzierungsübersicht
- Ö14Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Errichtung eines Werbepylons; Parkfläche Ringstraße/Mauergasse, Flur 7, Nr. 655/16
- Ö15Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
- N1Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- N2Grundstücksangelegenheit
- N3Sachstand Emanuel-Felke-Stiftung
- N4Anträge der SPD-Fraktion
- N4.1Rechtsangelegenheiten
- N4.2Grundstücksangelegenheiten
- N5Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder