Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nachwahl Ausschussmitglied/stv. Ausschussmitglied im Rechnungsprüfungsausschuss der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
• Ö2Ergänzendes Verfahren Teilflächennutzungsplan Windenergie (ehemals VG Bad Sobernheim); a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö3Entwurf der Vierten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV); Stellungnahme der VG Nahe-Glan; Beratung und Beschlussfassung
• Ö44. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Meisenheim; Siedlungsentwicklung Meisenheim Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 7 BauGB
• Ö5Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Musikprojekt an der Grundschule Bad Sobernheim
• Ö6Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spenden für Sommerferienfreizeit 2022
• Ö7Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spenden für Sandkasten (Kindergarten Meisenheim)
• Ö8Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters und des Ersten Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes; Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke Bad Sobernheim zum 31.12.2016
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen in der Wasserversorgung zur 'Sanierung und Erweiterung des Pumpwerkes' in Bärweiler
• Ö11Mitteilungen und Anfragen
• Ö11.1Abfrage Gasmangellage
• Ö11.2Sachstand Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde
• Ö11.3Erhöhung des Essensgeldes an den Grundschulen
• Ö11.4Trauzimmer im Verwaltungsgebäude in Bad Sobernheim
• Ö11.5Kontaktbeamte der Polizei in Bad Sobernheim
• Ö11.6Anschaffung von Sprachsirenen für den gesamten Landkreis Bad Kreuznach
• Ö11.7Fahrzeugkonzept der Feuerwehren der VG Nahe-Glan
• Ö11.8Industriepark Pferdsfeld, Wasserverbrauch der Teststrecke der Firma TRIWO
• Ö11.9Sachstand Sanierung Frei- und Erlebnisbad Bad Sobernheim
• N1Personalangelegenheit