Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Merxheim

Datum

Mittwoch, 10. November 2021

Uhrzeit

18:00 - 20:35 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Mehrzweckhalle Merxheim, Mehrzweckhalle Merxheim, Nahestraße 25, 55627 Merxheim

Nahestraße 25, 55627 Merxheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö2Einwohnerfragestunde
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Merxheim (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege (Beitragssatzung Feld-, Weinbergs- und Waldwege) der Ortsgemeinde Merxheim
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Hebesatzänderung für die Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö6Aufstellung des Bebauungsplans 'Vor der Burg II' a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  • Ö7Projekt 'Breitbandausbau im Landkreis Bad Kreuznach'; Graue-Flecken-Förderung; Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde Nahe-Glan gem. § 67 Abs. 5 GemO
  • Ö8Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung eines landwirtschaftlichen, offenen Lagerschuppens Gemarkung Merxheim, Kornsmühle Flur 75 Nr. 12
  • Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Wohngebäudes; Hunolsteiner Straße 14, Flur 59, Nr. 118
  • Ö10Zuschüsse für Jugendarbeit in Vereinen
  • Ö11Annahme von Spenden gem. § 94 Absatz 3 GemO Hier: Spende für Seniorenweihnachtsfeier 2021
  • Ö12Annahme von Spenden gem. § 94 Absatz 3 GemO Hier: Spende für Stolpersteine
  • Ö13Mitteilungen und Anfragen
  • N1Mitteilungen und Anfragen