Gremium
Datum
Mittwoch, 10. November 2021
Uhrzeit
18:00 - 20:35 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Mehrzweckhalle Merxheim, Mehrzweckhalle Merxheim, Nahestraße 25, 55627 Merxheim
Nahestraße 25, 55627 MerxheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö2Einwohnerfragestunde
- Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Merxheim (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
- Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege (Beitragssatzung Feld-, Weinbergs- und Waldwege) der Ortsgemeinde Merxheim
- Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Hebesatzänderung für die Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2022
- Ö6Aufstellung des Bebauungsplans 'Vor der Burg II' a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö7Projekt 'Breitbandausbau im Landkreis Bad Kreuznach'; Graue-Flecken-Förderung; Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde Nahe-Glan gem. § 67 Abs. 5 GemO
- Ö8Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung eines landwirtschaftlichen, offenen Lagerschuppens Gemarkung Merxheim, Kornsmühle Flur 75 Nr. 12
- Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Wohngebäudes; Hunolsteiner Straße 14, Flur 59, Nr. 118
- Ö10Zuschüsse für Jugendarbeit in Vereinen
- Ö11Annahme von Spenden gem. § 94 Absatz 3 GemO Hier: Spende für Seniorenweihnachtsfeier 2021
- Ö12Annahme von Spenden gem. § 94 Absatz 3 GemO Hier: Spende für Stolpersteine
- Ö13Mitteilungen und Anfragen
- N1Mitteilungen und Anfragen