Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 11.03.2021 der Stadt Meisenheim
• Ö3Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö4Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Verschiedene Sachspenden
• Ö5Wahl der Ausschussmitglieder der Ausschüsse der Stadt Meisenheim für die Legislaturperiode 2024 - 2029
• Ö6Anträge der Liste FLM und der GRÜNE-Fraktion zur Platzierung von Fahrradständern im Bereich der Altstadt
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hebesatzsatzung und Beschluss über die Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
• Ö8Präsentation zur Beetpflege in Meisenheim
• Ö9Beauftragung der VG Nahe-Glan mit der Prüfung von Einstellung von Sozialarbeitern für die Mittelzentren Meisenheim und Bad Sobernheim einschl. Förderung dieser Personalstellen; Beratung und Beschlussfassung
• Ö10Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder