Gremium
Datum
Mittwoch, 15. November 2023
Uhrzeit
18:00 - 18:52 Uhr
Status
terminiert
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 GemO für die Ausführung von Sanierungsarbeiten am Straßenbeleuchtungsnetz
- Ö2Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Sobernheim für das Wirtschaftsjahr 2024
- Ö3Ausbau der L232 als Gemeinschaftsmaßnahme mit LBM, VGWerke und Stadt - Grundsatzbeschluss
- Ö4Planungsauftrag L232 - Auftragsvergabe, Beratung und Beschlussfassung
- Ö5Sachstand/Informationen zu verschiedenen Projekten
- Ö6Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Errichtung einer Werbetafel; Poststraße 44, Flur 7, Nr. 705/61
- Ö7Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung einer Werbetafel; Poststraße 44, Flur 7, Nr. 705/61
- Ö8Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spenden sowie Sponsoring-Leistungen für die Mattheiser Sommer-Akademie 2023
- Ö9Mitteilungen und Anfragen
- N1Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Genehmigungsantrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Vorhaben: Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage zur Erzeugung von Wärme und Strom (Blockheizkraftwerk); Meddersheimer Straße 50, Fl. 8, Nr. 1720/2
- N2Grundstücksangelegenheiten