Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vervollständigung von Ausschüssen der Verbandgemeinde Nahe-Glan
• Ö2Vorstellung Fahrzeugkonzept der Freiwilligen Feuerwehren der VG Nahe-Glan
• Ö3Beschaffung von 2 Tanklöschfahrzeugen für die Freiwilligen Feuerwehren Monzingen und Meisenheim im Jahr 2023
• Ö44. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Meisenheim; Siedlungsentwicklung Meisenheim (Liebfrauenberg) Feststellungsbeschluss
• Ö55. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Meisenheim; Siedlungsentwicklung Lettweiler Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 7 BauGB
• Ö6Leader-Ansatz in der Förderperiode 2023 bis 2029 in Rheinland-Pfalz; Bereitstellung projektunabhängiger kommunaler Eigenmittel für die kommende Förderperiode für die LAG Soonwald-Nahe
• Ö7Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2018 der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö8Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2018 der ehemaligen Verbandsgemeinde Meisenheim sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö9Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2019 der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö10Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2019 der ehemaligen Verbandsgemeinde Meisenheim sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebszweiges Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Bad Sobernheim per 31.12.2019
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebszweiges Bäderwesen der Verbandsgemeindewerke Bad Sobernheim per 31.12.2019
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 der Verbandsgemeindewerke Nahe-Glan für den Betriebszweig Freibad Meisenheim
• Ö14Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 der Verbandsgemeindewerke Nahe-Glan für den Betriebszweig Wasserversorgung Meisenheim
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 der Verbandsgemeindewerke Nahe-Glan für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung Meisenheim
• Ö16Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Erneue-rung des Kanals und der Steig- und Fallleitung vom HB 3 in Bad Sobernheim
• Ö17Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Kanalsanierung in den Ortsgemeindend Lauschied, Bärweiler und Langenthal
• Ö18Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Erneuerung der Faulschlammentwässerung auf der Kläranlage Booser Au
• Ö19Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen an ein entsprechendes Fachplanungsbüro zur Sanierung des Frei- und Erlebnisbad 'Am Rosenberg' in Bad Sobernheim (gemäß Variante 1: Badewassertechnik mit Solar-thermie)
• Ö20Neuanschaffung von Hochleistungssirenen zur Warnung der Bevölkerung
• Ö21Mitteilungen und Anfragen
• Ö21.1Information auf eine Veranstaltung der Bittmann-Stiftung
• Ö21.2Sitzungsplan - Sitzungstermine
• Ö21.3Errichtung eines Containerdorfes für Flüchtlinge
• Ö21.4Einbau von Lüftungsanlagen in den Grundschulen
• Ö21.5Bau eines Dienstleistungszentrum (DLZ), Sachstand