Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Datum

Mittwoch, 11. Oktober 2023

Uhrzeit

19:00 - 20:06 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim

Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde - Wir bitten, dass Anfragen zur Einwohnerfragestunde spätestens 3 Arbeitstage vor der Sitzung dem Bürgermeister schriftlich zugeleitet werden
  • Ö214. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Bad Sobernheim) Siedlungsentwicklung Langenthal; a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö3Ergänzendes Verfahren Teilflächennutzungsplan Windenergie der ehemaligen VG Bad Sobernheim; Feststellungsbeschluss
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebszweiges Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Nahe-Glan, Bereich der ehem. Verbandsgemeindewerke Bad Sobernheim per 31.12.2020
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebszweiges Bäderwesen der Verbandsgemeindewerke Nahe-Glan, Bereich der ehem. Verbandsgemeindewerke Bad Sobernheim per 31.12.2020
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 der Verbandsgemeindewerke Nahe-Glan für den Betriebszweig Freibad Meisenheim
  • Ö7Kostenbeteiligung an der VG Kindertagesstätte Lauschied für den Besuch von Kita-Kindern, welche außerhalb der Zuordnungsgemeinde Lauschied wohnhaft sind, durch Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 54 VwVfG. -Beratung und Beschlussfassung-
  • Ö8Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Musikprojekte der Grundschule Monzingen
  • Ö9Mitteilungen und Anfragen
  • Ö9.1Spende von Defibrillatoren für die Gemeinden durch die Bittmann-Stiftung
  • Ö9.2Sachstand Klimaschutzkonzept
  • Ö9.3Verunreinigungen in der Stadt Bad Sobernheim und in den Gemeinden
  • Ö9.4Sachstand Reaktivierung der Glantalbahn
  • Ö9.5Sachstand Barfußpfadsaison 2023
  • Ö9.6Sanierung des Sportplatzes am PSG in Meisenheim
  • Ö9.7Einwohnerfragestunde, Formulierung in der Tagesordnung
  • Ö9.8Haushaltsgenehmigungsschreiben; Nachtragshaushaltsplan der VG
  • Ö9.9Öffnungszeiten des Bürgerbüros und Terminvergabe
  • N1Grundstücksangelegenheiten
  • N2Grundstücksangelegenheiten
  • N3Mitteilungen und Anfragen
  • N3.1Personalangelegenheit, Kündigung von Mitarbeitern