Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Datum

Mittwoch, 20. März 2024

Uhrzeit

19:00 - 20:15 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim

Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Beschluss zur Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung
  • Ö314. (vormals 10.) Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Bad Sobernheim); Siedlungsentwicklung Weiler b. Monzingen a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö412. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Bad Sobernheim; Siedlungsentwicklung Staudernheim - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 7 BauGB
  • Ö59. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim; Siedlungsentwicklung Odernheim Feststellungsbeschluss
  • Ö610. (vormals 14.) Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim; Siedlungsentwicklung Langenthal Feststellungsbeschluss
  • Ö716. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Bad Sobernheim); Siedlungsentwicklung Monzingen - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung des Kanals und der Wasserleitung in Bad Sobernheim, Königsberger Straße
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Umsetzung notwendiger Kanal- und Wasserleitungsarbeiten im Zusammenhang mit dem geplanten Straßen- Vollausbau der Ortsdurchfahrt L232 in Merxheim durch den LBM/ Bad Kreuznach
  • Ö10Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö11Erneuerung Bodenbelag Haus 2 Kindertagesstätte Meisenheim - Auftragsvergabe
  • Ö12Erneuerung Decke Haus 1 Kindertagesstätte Meisenheim - Auftragsvergabe
  • Ö13Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Schulgarten-AG der Grundschule Monzingen
  • Ö14Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Sommerferienfreizeit 2024
  • Ö15Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Kindergarten Meddersheim
  • Ö16Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes; Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)
  • Ö17Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
  • Ö17.1Interkommunale Zusammenarbeit, Schreiben des Innenministeriums
  • Ö17.10Abschaltung des alten Pumpwerks in Staudernheim
  • Ö17.11Breitbandausbau durch die UGG; Anschluss von Feuerwehrgerätehäusern und Überwachung der Arbeiten
  • Ö17.2Orgagutachten der Werke, Sachstand
  • Ö17.3Draisinensaison 2024, Sachstand
  • Ö17.4Sanierung Freibad Bad Sobernheim, Sachstand
  • Ö17.5Förderprogramm KIPKI, Sachstand
  • Ö17.6Vollsperrung der Brücke in Staudernheim, Information
  • Ö17.7Einladung zur Besichtung des Ambulanten Pflegeteam David Bohn und Susanne Dech-Martin GbR
  • Ö17.8Rückbau von Windkraftanlagen; Frage der finanziellen Folgen
  • Ö17.9Personelle Situation in der Freiwilligen Feuerwehr Merxheim, Sachstand