Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Temporäre Erichtung einer Wohnanlage für Geflüchtete in Modulbauweise; Breitlerstraße, Flur 10, Nr. 51/56, 144/14, 592/9
• Ö2Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Sobernheim für das Haushaltsjahr 2023
• Ö3Beratung und Beschluss zur Teilnahme am Förderprogramm 'Klimaangepasstes Waldmanagement'
• Ö4Bebauungsplan für das Teilgebiet 'Zwischen B41 und dem Dornbach' 6. Bebauungsplanänderung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö5Auftragsvergabe Erschließung Gewerbegebiet West Grundbau
• Ö6Neugestaltung Außengelände Kindertagesstätte 'Albert-Schweitzer-Haus' - Beschaffung neuer Spielgeräte; Beratung und Beschlussfassung
• Ö7Erweiterung Fahrradunterstand Bahnhof Sachstand Förderbescheid, Vorbereitung Auftragsvergabe Beratung und Beschlussfassung
• Ö8Sanierungsmaßnahme Priorhof - Beschluss
• Ö9Neugestaltung Synagogenplatz, Neubau Parkplatz, sowie Ausbau der Gymnasialstraße und Kleine Kirchstraße - Beratung und Beschlussfassung -
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Bauanträge
• Ö11Mitteilungen und Anfragen
• Ö11.1Straßenverengung
• Ö11.2Freizeitpark
• N1Lebendiges Zentrum - Aktive Stadt
• N2Mitteilungen und Anfragen