Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Baulandumlegungsverfahren "Auf Kipp" Neuwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
• Ö3Ausbau der Straße "Am Leyenbrunnen" - Beschluss eines Ausbauprogramms -
• Ö4Forstwirtschaftsplan der Stadt Meisenheim für die Wirtschaftsjahre 2023-2024
• Ö5Brennholzpreis im Stadtwald ab dem Wirtschaftsjahr 2022
• Ö6Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Meisenheim sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö7Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Meisenheim sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö8Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Meisenheim sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung der 110/20 kV - Umspannanlage in Meisenheim Gemarkung Meisenheim, Flur 18 Nr. 37/2
• Ö10Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Innenbereich Bauvorhaben: Auslagerung einer "Rund-um-die-Uhr" Verladehalle und einer Produktionsfläche Gemarkung Meisenheim, Flur 21 Nr. 475/15, 475/88
• Ö11Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung zweier Wohnhäuser; An der Mälzerei, Flur 6, Nr. 125/67, 125/68
• Ö12Satzung der Stadt Meisenheim über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
• Ö13Beratung und Beschluss zur Teilnahme am Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"
• Ö14Mitteilungen und Anfragen