Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2023
• Ö3Neubaugebiet 'Auf Kipp' Beschluss eines Ausbauprogramms
• Ö4Annahme einer Spende gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Musik und Kultur
• Ö5Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung einer Zufahrt und Errichtung von Stellplätzen (Haus Mosel); Präses-Held-Straße 47, Flur 15, Nr. 140/32
• Ö6Beschluss zum Beitritt der Gemeinde Meisenheim in den 'Kommunalen Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz'
• Ö7Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung des ev. Gemeindehauses der Stadt Meisenheim
• Ö8Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung des historischen Rathauses und der Markthalle der Stadt Meisenheim
• Ö9Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung des Geschirrmobils der Stadt Meisenheim
• Ö10Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung des Toilettenwagens der Stadt Meisenheim.
• Ö11Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 54 VwVfG zur Aufgabenträgerschaft der VG Nahe-Glan für die Kindertagesstätte Meisenheim; -Beratung und Beschlussfassung-
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Sachstand Draisine
• Ö12.2Wohnmobilstellplatz In der Heimbach / Heimbacher Brunnenfest
• Ö12.3Toilettenanlagen in der Stadt Lindenplatz/Stadtpark (auch Ladestation)
• N1Mitteilungen und Anfragen