Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Datum

Dienstag, 14. März 2023

Uhrzeit

19:00 - 20:22 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim

Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  • Ö25. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Meisenheim; Siedlungsentwicklung Lettweiler Feststellungsbeschluss
  • Ö3Beschluss zum Beitritt der Verbandsgemeinde Nahe-Glan in den 'Kommunalen Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz'
  • Ö4Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeug 3 (MZF3) für die Freiwillige Feuerwehr Meisenheim; Auftragsvergabe zur Lieferung von Fahrgestell und Aufbau
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen in der Ab-wasserbeseitigung und Wasserversorgung zur Erschließung des Neubaugebietes 'Vor der Burg II, 1. Bauabschnitt' in der Ortsgemeinde Merxheim.
  • Ö6Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Nahe-Glan für das Jahr 2023
  • Ö7Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2022 in das Jahr 2023 gem. § 17 Gemeindehaushaltsverordnung
  • Ö8Mitteilungen und Anfragen
  • Ö8.1Sachstand Draisinensaison 2023
  • Ö8.2Sachstand Flüchtlingssituation
  • Ö8.3Sachstand Grundsteuerreform