Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö1.1Zuwegung "Neues Leben"
• Ö1.2mangelnde private Grundstückspflege
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2025
• Ö4Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 3 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten; Im Wesentlich, Flur 4, Nr. 945/2
• Ö5Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Nutzungsänderung von einer Werkstatt zu einer Wohnung mit Dachaufstockung; Poststraße 35, Flur 7, Nr. 636/13
• Ö6Sanierung Laufbahn Sportanlage Zum Staaren - Grundsatzbeschluss
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Bekanntmachung dringlicher Sitzungen
• Ö8Änderung der Satzung der Stadt Bad Sobernheim über die Erhebung eines Gästebeitrages
• Ö9Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö9.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Weckmänner (St. Martin)
• Ö9.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Kindergärten
• Ö9.3Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für die Mattheiser Sommer-Akademie
• Ö9.4Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Advent im Park 2024
• Ö10Förderprogramm Lebendige Zentren Stadtsanierung Auftragsvergabe Beratervertrag
• Ö11Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• Ö11.1Abgrenzung zwischen Anfragen und Anträge zur Behandlung in der nächsten Ratssitzung
• Ö11.2Verteilung Geschäftsordnung zur Hauptsatzung
• Ö11.3Kranzniederlegungen anlässlich des Volkstrauertages
• Ö11.4Sitzungstermine 2025
• Ö11.5Straßenschäden
• Ö11.6Stolpersteine
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Grundstücksangelegenheiten
• N4Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Beratung und Beschlussfassung
• N5.1Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Beratung und Beschlussfassung
• N5.2Förderprogramm Lebenidge Zentren - Aktive Stadt Vertragsangelegenheiten
• N6Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N6.1Heimatmuseum Priorhof - Beauftragung des Nachtrags
• N6.2Sachstand Bauruine Kreuzstraße/Marumstraße
• N6.3Protokoll letzte Sitzung - Ergänzung des Antrages zu Marumstraße 23 - Kaisersaal
• N6.4Grundstücksgeschäfte der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bad Sobernheim mbH
• N6.5Sachstand Sachspenden K.-H. Schneider
• N6.6Planungsstand Obertor, insbesondere Stellungnahme LBM
• N6.7Jagdvorstand
• N6.8Bericht aus dem Bauauschuss zu KiGa Leinenborn + Haus Bregenzer
• N6.9Datenschutz