Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim | Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Datum

Mittwoch, 18. Dezember 2024

Uhrzeit

18:15 - 20:32 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö1.1Zuwegung "Neues Leben"
  • Ö1.2mangelnde private Grundstückspflege
  • Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2025
  • Ö4Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 3 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten; Im Wesentlich, Flur 4, Nr. 945/2
  • Ö5Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Nutzungsänderung von einer Werkstatt zu einer Wohnung mit Dachaufstockung; Poststraße 35, Flur 7, Nr. 636/13
  • Ö6Sanierung Laufbahn Sportanlage Zum Staaren - Grundsatzbeschluss
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Bekanntmachung dringlicher Sitzungen
  • Ö8Änderung der Satzung der Stadt Bad Sobernheim über die Erhebung eines Gästebeitrages
  • Ö9Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö9.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Weckmänner (St. Martin)
  • Ö9.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Kindergärten
  • Ö9.3Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für die Mattheiser Sommer-Akademie
  • Ö9.4Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Advent im Park 2024
  • Ö10Förderprogramm Lebendige Zentren Stadtsanierung Auftragsvergabe Beratervertrag
  • Ö11Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
  • Ö11.1Abgrenzung zwischen Anfragen und Anträge zur Behandlung in der nächsten Ratssitzung
  • Ö11.2Verteilung Geschäftsordnung zur Hauptsatzung
  • Ö11.3Kranzniederlegungen anlässlich des Volkstrauertages
  • Ö11.4Sitzungstermine 2025
  • Ö11.5Straßenschäden
  • Ö11.6Stolpersteine
  • N1Grundstücksangelegenheiten
  • N2Grundstücksangelegenheiten
  • N3Grundstücksangelegenheiten
  • N4Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Beratung und Beschlussfassung
  • N5.1Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Beratung und Beschlussfassung
  • N5.2Förderprogramm Lebenidge Zentren - Aktive Stadt Vertragsangelegenheiten
  • N6Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
  • N6.1Heimatmuseum Priorhof - Beauftragung des Nachtrags
  • N6.2Sachstand Bauruine Kreuzstraße/Marumstraße
  • N6.3Protokoll letzte Sitzung - Ergänzung des Antrages zu Marumstraße 23 - Kaisersaal
  • N6.4Grundstücksgeschäfte der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bad Sobernheim mbH
  • N6.5Sachstand Sachspenden K.-H. Schneider
  • N6.6Planungsstand Obertor, insbesondere Stellungnahme LBM
  • N6.7Jagdvorstand
  • N6.8Bericht aus dem Bauauschuss zu KiGa Leinenborn + Haus Bregenzer
  • N6.9Datenschutz