Gremium
Datum
Mittwoch, 18. Dezember 2024
Uhrzeit
18:15 - 20:32 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö1.1Zuwegung "Neues Leben"
- Ö1.2mangelnde private Grundstückspflege
- Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2025
- Ö4Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 3 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten; Im Wesentlich, Flur 4, Nr. 945/2
- Ö5Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Nutzungsänderung von einer Werkstatt zu einer Wohnung mit Dachaufstockung; Poststraße 35, Flur 7, Nr. 636/13
- Ö6Sanierung Laufbahn Sportanlage Zum Staaren - Grundsatzbeschluss
- Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Bekanntmachung dringlicher Sitzungen
- Ö8Änderung der Satzung der Stadt Bad Sobernheim über die Erhebung eines Gästebeitrages
- Ö9Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
- Ö9.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Weckmänner (St. Martin)
- Ö9.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Kindergärten
- Ö9.3Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für die Mattheiser Sommer-Akademie
- Ö9.4Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Advent im Park 2024
- Ö10Förderprogramm Lebendige Zentren Stadtsanierung Auftragsvergabe Beratervertrag
- Ö11Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
- Ö11.1Abgrenzung zwischen Anfragen und Anträge zur Behandlung in der nächsten Ratssitzung
- Ö11.2Verteilung Geschäftsordnung zur Hauptsatzung
- Ö11.3Kranzniederlegungen anlässlich des Volkstrauertages
- Ö11.4Sitzungstermine 2025
- Ö11.5Straßenschäden
- Ö11.6Stolpersteine
- N1Grundstücksangelegenheiten
- N2Grundstücksangelegenheiten
- N3Grundstücksangelegenheiten
- N4Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Beratung und Beschlussfassung
- N5.1Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Beratung und Beschlussfassung
- N5.2Förderprogramm Lebenidge Zentren - Aktive Stadt Vertragsangelegenheiten
- N6Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
- N6.1Heimatmuseum Priorhof - Beauftragung des Nachtrags
- N6.2Sachstand Bauruine Kreuzstraße/Marumstraße
- N6.3Protokoll letzte Sitzung - Ergänzung des Antrages zu Marumstraße 23 - Kaisersaal
- N6.4Grundstücksgeschäfte der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bad Sobernheim mbH
- N6.5Sachstand Sachspenden K.-H. Schneider
- N6.6Planungsstand Obertor, insbesondere Stellungnahme LBM
- N6.7Jagdvorstand
- N6.8Bericht aus dem Bauauschuss zu KiGa Leinenborn + Haus Bregenzer
- N6.9Datenschutz