Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Partnerschaft Bad Sobernheim-Louvres - Bericht zur 40. jährigen Partnerschaft
• Ö3Bebauungsplan für das Teilgebiet 'In der Langgewanne, Im Beilchen' 11. Bebauungsplanänderung; a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4Auftragsvergabe der Planung 'Ortsstraßenausbau L 232 Bad Sobernheim'; Beratung und Beschlussfassung
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Ausführungsvariante des Synagogenplatzes
• Ö6Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung einer barrierefreien WC Anlage einschließlich barrierefreier Stellplätze Gemarkung Sobernheim, Flur 22 Nr. 24/2
• Ö7Versagen des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Bauvorhaben innerhalb des Geltungsbereiches der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Errichtung von zwei einseitigen, beleuchteten und freistehenden Werbeanlagen für wechselnden Plakatanschlag; Monzinger Straße 2, Flur 7, Nr. 1609/657
• Ö8Städtischer Kindergarten Bad Sobernheim Ertüchtigung Netzwerk und TK Anlage Vergabe von Installationsarbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö9Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Sachspenden für Heimatmuseum Priorhof (Kühlschrank)
• Ö10Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben, welches die Grundzüge der städtebaulichen Entwicklung berührt; Bauvorhaben: Errichtung einer Freilufthalle; Staudernheimer Straße 76, Flur 4, Nr. 313/2
• Ö11Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben, welches die Grundzüge der städtebaulichen Entwicklung berührt; Bauvorhaben: Erweiterung/Anbau einer Sporthalle und einer Fluchttreppe; Staudernheimer Straße 76, Flur 4, Nr. 313/2
• Ö12Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten; Kreuznacher Straße 1B, Flur 24, Nr. 4
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Sachstand Tiefgarage
• Ö13.2Sachstand Fahrradständer Bahnhof
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum Bad Sobernheim Förderung einer privaten Sanierungsmaßnahme
• N3Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Förderung der privaten Sanierungsmaßnahme Marumstraße 23 (Eigentümer: Eheleute Johannes und Teresa Klett)
• N4Grundstücksangelegenheiten
• N5Grundstücksangelegenheiten
• N6Grundstücksangelegenheiten
• N7Personalangelegenheit
• N8Mitteilungen und Anfragen