Gremium
Datum
Mittwoch, 26. Oktober 2022
Uhrzeit
19:00 - 21:09 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö1.1Abfallplatz am Friedhof
- Ö1.2Energieeinsparung Straßenbeleuchtung
- Ö1.3Jahresplanung Termine 2023
- Ö1.4Aufstellung Weihnachtsbaum
- Ö1.5Widerrechtliche Entsorgung von Dachfenstern
- Ö1.6Neue Busfahrpläne Kommunalverkehr Rhein-Nahe GmbH (KRN)
- Ö1.7Reinigung der Sinkkästen
- Ö2Mitteilungen und Anfragen
- Ö2.1Entschädigungszahlung Wegerechtsverträge Breitbandausbau
- Ö2.2Termin St. Martinsumzug
- Ö2.3Haus- und Straßensammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
- Ö2.4Überprüfung der Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz
- Ö34. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Meisenheim; Siedlungsentwicklung Meisenheim -Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
- Ö4Brennholzpreis im Kommunalwald ab dem Wirtschaftsjahr 2022
- Ö5Annahme von Spenden gem. § 94 Absatz 3 GemO Hier: Spende für Defibrillator
- Ö6Annahme von Spenden gem. § 94 Absatz 3 GemO Hier: Spende für Beschallungsanlage auf dem Friedhof
- Ö7Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung einer Telekommunikationsanlage (POP); Am Sportplatz, Flur 16, Nr. 72/1
- Ö8Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2018 der Ortsgemeinde Breitenheim sowie Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten
- N1Grundstücksangelegenheiten
- N2Beratung über Anschaffungen für die Ortsgemeinde