Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Lettweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö22. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Meisenheim; Siedlungsentwicklung Lettweiler -Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
• Ö3Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Lettweiler
• Ö4Neufassung Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung des Gemeindehauses der Ortsgemeinde Lettweiler
• Ö5Aufstellung des Bebauungsplanes 'Solarpark Am Leizenbacher Rech' - Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zum Abschluss des 1. Nachtrages zum Städtebaulichen Vertrag, sowie des Vertrags über die Nutzung von Grundstücken für den Bau von Zuwegungen
• Ö6Aufstellung des Bebauungsplans 'Solarpark Am Leizenbacher Rech' a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7Erschließung der Baugebiete 'An der Rheingass' und 'Am Eckersberg' - Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zum Abschluss des Erschließungsvertrages
• Ö8Aufstellung der Bebauungspläne 'An der Rheingass' und 'Am Eckersberg' Auftragsvergabe der Erschließungsplanung (Leistungsphase 1-9)
• Ö9Interessenbekundungsverfahren Windenergie der Ortsgemeinde Odernheim Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise für den Bereich der OG Lettweiler
• Ö10Mitteilungen und Anfragen
• Ö10.1Rechnungsprüfung
• Ö10.10Planung Lückenschluss Fernradweg
• Ö10.11Neue Strukturlotsin
• Ö10.12Geplante Gespräche mit TUS zur Landesinitative 'Land in Bewegung' und Wohnmobilstellplätze
• Ö10.2Kommunaler Entschuldungsfond
• Ö10.3Informationsschreiben Pfalzwerke
• Ö10.4Breitbandversorgung
• Ö10.5Zuwendung Dorferneuerung
• Ö10.6Neue Mitarbeiterin in der VG - Klimaschutzmanagerin
• Ö10.7Information der Verwaltung zur Umsatzsteuererklärung
• Ö10.8Information vom Ordnungsamt zu Vorgaben der Kirmes
• Ö10.9Neudorfer Hof - Sicherstellung des Brandschutzes
• N1Unterzeichnung einer Verplichtungserklärung zur Sicherung einer öffentlichen Baulast gemäß § 86 der LBauO