Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Austausch mit der Werbegemeinschaft Blickpunkt
• Ö3Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Meisenheim sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö4Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Meisenheim sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö5Auftragsvergabe Landschaftspflegearbeiten - Baumaßnahme Asphaltierte Pumptrackanlage
• Ö6Auftragsvergabe 'Umgestaltung des Glanufers', Beratung und Beschlussfassung.
• Ö7Informationen zum Wohnmobilstellplatz 'In der Heimbach'
• Ö8Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung einer Telekommunikationsanlage (POP); Obertor 27, Flur 12, Nr. 10/12
• Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses; An der Mälzerei 17B, Flur 6, Nr. 125/84, 125/80, 125/29
• Ö104. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Meisenheim; Siedlungsentwicklung Meisenheim -Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
• Ö11Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für WLAN Hotspot in der Innenstadt
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Asphaltierung Straßen 'Im Tal'
• Ö12.2Neue Bushaltestelle am Mitfahrerparkplatz
• Ö12.3Anbringung Fahrradständer am Rathaus
• Ö12.4Spielplatz in der Glantalstraße
• Ö13Energiesparmaßnahmen; u.a. Straßen- und Weihnachtsbleuchtung