Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö111. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Bad Sobernheim; Siedlungsentwicklung Nußbaum -Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
• Ö2Bebauungsplan für das Teilgebiet "Kleinmühler Wiesen" 1. Bebauungsplanänderung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö3Antrag der FDP-Fraktion- Prüfauftrag an die Verwaltung zum Bau eines Radweges nach Steinhardt
• Ö4Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Anlegen einer Stellplatzreihe mit 30 PKW- und 6 LKW-Stellplätzten; Industriepark Pferdsfeld, Flur 1, Nr. 23
• Ö5Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Errichtung einer Werbetafel; Poststraße 44, Flur 7, Nr. 705/61
• Ö6Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Heimatmuseum Priorhof (Außenaufzug)
• Ö6.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Kindergarten Albert-Schweizer-Haus (KuKo Konzept Fa. Olifu)
• Ö6.3Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Lesecafe (Öffentliche Bücherei)
• Ö7Sachstand KipKi
• Ö8Mitteilungen und Anfragen
• N1Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Förderung Priv. Sanierung
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Grundstücksangelegenheiten
• N4Mitteilungen und Anfragen