Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Präsentation Photovoltaik-Freiflächenanlage der Firma Recurrent Energy
• Ö3Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 Gemeindeordnung
• Ö4Errichtung einer Toilettenanlage im Stadtpark - Beauftragung weitere Planungsleistungen
• Ö5Gehwegsanierung an der Kindertagesstätte Meisenheim Beratung und Beschlussfassung
• Ö6Ergänzungssatzung "Erweiterung: Hans-Franck-Straße" gem. § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2025
• Ö8Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für ein Fahrradständer auf dem Marktplatz
• Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung einer SB-Waschanlage, Portalwaschanlage, Errichtung von Snackautomaten mit Sitzmöglichkeiten, Errichtung von Garagen zur Vermietung, Errichtung einer Halle für KFZ-Zwecke Gemarkung Meisenheim, Flur 21 Nr. 191/9, 191/10
• Ö10Resolution des Stadtrates
• Ö11Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder