Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Aufstellung des Bebauungsplans "Kesselsches Gelände" Billigungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö34. Fortschreibung des Teilflächennutzungsplans Windenergie der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim - ergänzendes Verfahren; - Grundsatzbeschluss zum Voranbringen der Projektierung von Windenergieanlagen für die Sonderbaufläche Pferdsfeld
• Ö4Informationen zu den eingereichten Fragen zum Windpark "Zollstock" Stellungnahme der Verbandsgemeindewerke
• Ö51. Nachtragshaushalt der Stadt Bad Sobernheim für das Jahr 2024 - Beratung und Beschlussfassung
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Sobernheim
• Ö7Wahl der Ausschussmitglieder des Hauptausschusses und des Gesellschaftsausschusses des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim für die Wahlperiode 2024 bis 2029
• Ö7.1Aufgabenübertragung des Stadtrates an die Ausschüsse
• Ö8Bildung und Übertragung eines Geschäftsbereiches auf den Ersten Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates für die Wahlperiode 2024 bis 2029
• Ö10Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Benutzung der Tiefgarage
• Ö11Beauftragung der VG Nahe-Glan mit der Prüfung von Einstellung von Sozialarbeitern für die Mittelzentren Meisenheim und Bad Sobernheim einschl. Förderung dieser Personalstellen; Beratung und Beschlussfassung
• Ö12Förderprogramm Lebendige Zentren Stadtsanierung Auftragsvergabe Beratervertrag
• Ö13Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahrzeuge Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 24. Juli 2000 (12 150 - 4533);(MinBl. S. 231)) im Rahmen von § 69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Zahl der geforderten Stellplätze; Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten; Mauergasse (ehem. ESSO), Flur 7, Nr. 1608/658
• Ö14Auftragsvergaben im Rahmen der Baumaßnahme: Errichtung einer Mensa an der städtischen Kindertagesstätte Beratung und Beschlussfassung
• Ö14.1Auftragsvergaben im Rahmen der Baumaßnahme: Errichtung einer Mensa an der städtischen Kindertagesstätte -Außenputzarbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö14.2Auftragsvergaben im Rahmen der Baumaßnahme: Errichtung einer Mensa an der städtischen Kindertagesstätte -Estricharbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö14.3Auftragsvergaben im Rahmen der Baumaßnahme: Errichtung einer Mensa an der städtischen Kindertagesstätte -Brandschutztüren Beratung und Beschlussfassung
• Ö14.4Auftragsvergaben im Rahmen der Baumaßnahme: Errichtung einer Mensa an der städtischen Kindertagesstätte -Innenputzarbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö14.5Auftragsvergaben im Rahmen der Baumaßnahme: Errichtung einer Mensa an der städtischen Kindertagesstätte -Fliesenarbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö14.6Auftragsvergaben im Rahmen der Baumaßnahme: Errichtung einer Mensa an der städtischen Kindertagesstätte -Tischlerarbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö14.7Auftragsvergaben im Rahmen der Baumaßnahme: Errichtung einer Mensa an der städtischen Kindertagesstätte -Maler und Trockenbauarbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö15Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Rechtsangelegenheiten; Informationen zu Klageverfahren
• N2Rechtsangelegenheiten;
• N3Grundstücksangelegenheiten;
• N4Grundstücksangelegenheiten
• N5Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder