Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö3Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Sanierung Priorhof Auftragsvergaben
• Ö5Auftragsvergabe für die Planungsleistungen der Leistungsphasen 4-9 für die Maßnahme 'Ausbau Gymnasial- und Kleine Kirchstraße, Neugestaltung Synagogenplatz
• Ö6Auftragsvergabe für die Planungsleistungen der technischen Ausrüstung für die Maßnahme 'Ausbau Gymnasial- und Kleine Kirchstraße, Neugestaltung Synagogenplatz in Bad Sobernheim'
• Ö7Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Neubau eines Antennenmastes mit Technikstellplätzen Gemarkung Sobernheim, Flur 23 Nr. 72/6
• Ö7.1Bebauungsplan für das Teilgebiet 'Kleinmühler Wiesen' 1. Bebauungsplanänderung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö8Ergänzendes Verfahren Teilflächennutzungsplan Windenergie der ehemaligen VG Bad Sobernheim; Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
• Ö9Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 'Kesselsches Gelände' beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö10Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren - Erstellung eines Leerstands- Baulückenkatasters für den Innenstadtbereich der Stadt Bad Sobernheim - Auftragsvergabe
• Ö11Auftragsvergabe - Erwerb eines mobilen Disc-Golf Parcours
• Ö12Spenden/Schenkungen
• Ö12.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Mattheiser Sommer-Akademie 2023 und Spende für Anbau Lagerhaus an der Festhalle in Steinhardt
• Ö12.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für die Mattheiser Sommer-Akademie 2023
• Ö12.3Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 Gemo Hier: Übereignung bzw. Schenkung des Weinfasses
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Altglascontainer am Johannisplatz
• Ö13.2Anregungen für Freizeitpark
• Ö13.3Sachstand Tiefgarage
• Ö13.4Fahrradständer, Entsorgung Schrotträder
• Ö13.5Baumfällungen Soonwaldstraße, Ersatzpflanzungen
• Ö13.6Offenlage Regionalplanung
• Ö13.7nächster Sitzungstermin des Stadtrates
• N1Vertragsangelegenheiten
• N2Mitteilungen und Anfragen