Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2023
• Ö3Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertrag) von 2022 nach 2023
• Ö4Aufstellung des Bebauungsplans 'Obertor' beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö5Beteiligung der Aufstellung der Stadt Bad Sobernheim des sachlichen Teilflächennutzungsplan 'Windenergie'
• Ö6Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Ausbau DG zur Erweiterung von Wohnraum durch Aufbau von zwei Gauben, Neubau neuer Festbrennstoffkamin, sowie Neubau Unterstellplatz; Auf dem Kolben 25, Flur 29, Nr. 720/3
• Ö7Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Errichtung einer beleuchteten, doppelseitigen Werbeanlage; Monzinger Straße2 / Ringstraße 131, Flur 7, Nr. 1609/657
• Ö8Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Anlegen einer Stellplatzreihe mit 30 PKW-Stellplätzen und 6 LKW-Stellplätzen; Industriepark Pferdsfeld, Flur 1, Nr. 3725, 3/27, 3/31
• Ö9Erweiterung Fahrradunterstand Bahnhof a) Auftragsvergabe Tiefbau; b) Auftragsvergabe Fahrradständer; Beratung und Beschlussfassung
• Ö10Vervollständigung/Nachwahl eines Mitgliedes im Stiftungsrat des Rheinland-Pfälzischen Freilichtmuseums Bad Sobernheim
• Ö11Mitteilungen und Anfragen
• Ö11.1Sachstand Tiefgarage
• Ö11.2Bauvorhaben auf dem Kolben
• Ö11.3Bürgerversammlung
• Ö11.4Kick-Off Veranstaltung
• Ö11.5Ehrenamtstag
• Ö11.6Verkehrsspiegel in Steinhart
• Ö11.7Baugbeginn Brücke Richtung Steinhart
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Grundstücksangelegenheit - Umsetzung Neugestaltung Synagogenvorplatz
• N3Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt
• N4Vertragsangelegenheiten
• N5Vertragsangelegenheiten
• N6Mitteilungen und Anfragen
• N6.1Bau des wertstoffhofes
• N6.2Hundeplatz
• N6.3Straßenbeleuchtung
• N6.4Containerdorf