Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Lebendige Zentren - Stadtsanierung Innenstadt Antragstellung Erhöhung des Gesamtfördermittelrahmens und Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung Kaisersaal" ins ISEK
• Ö3Finanzierung Bauvorhaben "Neubau einer Freilufthalle des TV 1867 Bad Sobernheim
• Ö4.1Erneuerung Windfang Kindertagesstätte Leinenborn - Auftragsvergabe
• Ö4.2Einbau einer Enthärtungsanlage Kindertagesstätte Albert-Schweitzer-Haus - Auftragsvergabe
• Ö5Dachsanierung Kaisersaal, Philippskirche, Turm Philippskirche Laufende Ausschreibung der Dachdeckerarbeiten Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe
• Ö6Akustische Ertüchtigung Dachgeschoss Bürgerhaus Alte Grundschule Vergabe der Bauleistungen: Lieferung und Montage von schallabsorbierenden Paneelen Beratung und Beschlussfassung
• Ö7Umgestaltung Obertor Vorentwurfsplanung (LP1 bis LP2), Beratung und Beschlussfassung
• Ö81. Änderung des Bebauungsplans für das Teilgebiet "Kleinmühler Wiesen" a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö94. Änderung des Bebauungsplans "Industriepark Pferdsfeld" a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b.1) Billigung der Planunterlagen und Weisungsbeschluss über die Durchführung der Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b.2) Weisung zur Fassung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö105. Änderung des Bebauungsplans "Am Alten Schloss" a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschluss zur Fassung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge
• Ö11.1Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Hallenneubau Gemarkung Sobernheim, Flur 48 Nr. 5
• Ö11.2Obertor
• Ö12Umbau/Erweiterung KITA Kapellenstraße Beratung ggfs Beschlussfassung über den Beginn der Maßnahme
• Ö13Auftragsvergaben Umbau Priorhof
• Ö13.1Tagesordnungspunkt 13.1: Auftragsvergabe Umbau Priorhof Gewerk Heizung-Sanitär-Lüftung Beratung und Beschlussfassung
• Ö13.2Tagesordnungspunkt 13.3: Auftragsvergabe Umbau Priorhof Gewerk: Personenaufzug Beratung und Beschlussfassung
• Ö13.3Tagesordnungspunkt 13.2: Auftragsvergabe Umbau Priorhof Gewerk Elektro Beratung und Beschlussfassung
• Ö13.4Tagesordnungspunkt 13.4: Umbau Priorhof Laufende Anfrage der Zimmererarbeiten Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe
• Ö14Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö14.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Sachspende für zwei Defibrillatoren und ein Kerwekranz
• Ö15Mitteilungen und Anfragen
• Ö15.1Stadtradeln
• Ö15.2Glasfaser Steinhardt
• Ö15.3Glasfaser Hausanschlüsse
• N1Mitteilungen und Anfragen