Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bad Sobernheim mbH zum 31.12.2022
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2024
• Ö4Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertrag) von 2023 nach 2024
• Ö54. Änderung des Bebauungsplans 'Industriepark Pferdsfeld' a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der Be-teiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö6Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende und Sponsoring-Leistung für Weihnachtskonzert am 17.12.2023, sowie Spende MSA 2023
• Ö6.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Sponsoring-Leistung für Bühnenprogramm 'Advent im Park'
• Ö7Erneuerung Pumpe Beregnungsanlage Sportanlage Staaren - Auftragsvergabe
• Ö8Neubau einer Verbindungsleitung vom HB Leinenborn zum HB3 (Trinkwasserleitung), Gestattungsvertrag für die Inanspruchnahme von Grundstücken, Beratung und Beschlussfassung
• Ö9Stellungnahme zum ROP Rheinhessen-Nahe
• Ö10Ausbau Königsberger Straße - Beschluss eines Ausbauprogrammes
• Ö11Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Erweiterung eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung auf bestehender Garage, Staudernheimer Straße 159 Gemarkung Sobernheim, Flur 4 Nr. 148/3
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Anfrage - Blackout Neugasse
• Ö12.2Anfrage -Beleuchtung Grundschule
• Ö12.3Anfrage - Parkplatzsituation Ärztehaus
• Ö12.4Mitteilung - Hackerangriff
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Mitteilungen und Anfragen