Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ernennung des Stadtbürgermeisters; Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö3Wahl der/des Ersten Beigeordneten gemäß §§ 40, 53a der Gemeindeordnung; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö4Wahl der/des weiteren Beigeordneten gemäß §§ 40, 53a der Gemeindeordnung; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö5Vertrag über die Ablösung einer Stellplatzpflicht
• Ö6Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses (7-8 Wohneinheiten); Leinenborner Weg, Flur 4, Nr. 945/1 + 945/2
• Ö7Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Einbau eines neuen Dachstuhls und Einbau eines Fensters; Neugasse 18, Flur 7, Nr. 312/1
• Ö8Umbau und Sanierung Heimatmuseum Priorhof - Vergabe der Zimmererarbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö9Umbau und Sanierung Heimatmuseum im Priorhof - Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö10Umbau und Sanierung Heimatmuseum im Priorhof - Vergabe der Klempnerarbeiten Beratung und Beschlussfassung
• Ö11Wahl der Vertreter der Stadt Bad Sobernheim im Stiftungsrat des Rheinland-Pfälzischen Freilichtmuseums
• Ö12Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO
• Ö13Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Modernisierungsvereinbarung Eigentümergemeinschaft Müller-Biegeler, Großstraße 78 , 55566 Bad Sobernheim
• N2Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder