Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Meisenheim (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
• Ö21. Nachtragshaushalt der Stadt Meisenheim für das Jahr 2023 - Beratung und Beschlussfassung
• Ö3Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Meisenheim
• Ö4Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Meisenheim
• Ö5Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung einer Elektrizitäts-Übergabestation Gemarkung Meisenheim, Flur 18 Nr. 43/2
• Ö6Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Nachhaltigkeits- und Umweltschutzmaßnahmen
• Ö6.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für WLAN Hotspot
• Ö6.3Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö7Vervollständigung von Ausschüssen; Nachwahl eines Ausschussmitgliedes; - Bauausschuss der Stadt Meisenheim
• Ö8Förderung kleiner Photovoltaikanlagen durch die Stadt; Antrag der FDP-Fraktion im Stadtrat Beratung und Beschlussfassung
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.