Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Raumbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragen
• Ö2Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2017 der Ortsgemeinde Raumbach sowie Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö3Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2018 der Ortsgemeinde Raumbach sowie Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö4Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertrag) von 2022 nach 2023
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Hebesätze
• Ö6Hundesteuermarken; Aussprache
• Ö7Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Beratung und Beschlussfassung
• Ö8Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 54 VwVfG zur Aufgabenträgerschaft der VG Nahe-Glan für die Kindertagesstätte Meisenheim; -Beratung und Beschlussfassung-
• Ö9Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Mitteilungen und Anfragen
• Ö10.1Prüfung Feuerlöscher
• Ö10.10Ersthelfer
• Ö10.11Streuobstwiese auf gemeindeeigener Wiesenfläche
• Ö10.12Wiederkehrende Beiträge Ausbaukosten am Engpass
• Ö10.13Glasfaseranschluss Gemeindehaus
• Ö10.14behindertengerechte Toilette am Gemeindehaus
• Ö10.15Infos aus der Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft
• Ö10.2Feuerwehrfahrzeug
• Ö10.3Standort für neue Sirene
• Ö10.4Straßenbeleuchtung 'Untere Bergstraße'
• Ö10.5Grabmalprüfung 2023
• Ö10.6EPS-Prophylaxe an Wanderhütte
• Ö10.7Leerung Sinkkästen in der Gemeinde
• Ö10.8Begehung Wirtschaftsweg 'Am Schwalbennest'
• Ö10.9Mobiler Funkmast
• N1Mitteilungen und Anfragen
• N1.1Planung Neubaufläche in Gemeinde
• N1.2Eingabe bei der Kommunalaufsicht