Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bad Sobernheim mbH zum 31.12.2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse für 2024 bis 2027 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B - Grundsatzbeschluss
• Ö5Einführung Grundsteuer C - Grundsatzbeschluss
• Ö6Projektmeldung Regionales Zukunftsprogramm - Beratung und Beschlussfassung
• Ö7Vertrag über die Ablösung einer Stellplatzpflicht
• Ö8Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Neubau einer Funkübertragungsstelle für den öffentlichen Mobilfunk Gemarkung Pferdsfeld, Flur 28 Nr. 23/14
• Ö9Errichtung einer Mensa an der städtischen Kindertagesstätte Vergabe der Kücheneinrichtung Beratung und Beschlussfassung
• Ö10Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder