Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Merxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Resolution KAV zur Ärztlichen Bereitschaftspraxis Meisenheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Merxheim für die Haushaltsjahre 2021-2022
• Ö3Satzung der OG Merxheim über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Gebühr Vorkaufsrecht; Beratung und Beschlussfassung
• Ö4Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende an die Ortsgemeinde Merxheim für Seniorenweihnachtsfeier 2020
• Ö5Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Sponsoring-Zuwendung für Bücherschrank mit Infotafel
• Ö6Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB zu einer Bauvoranfrage Bauvorhaben: 'Aussiedlung eines Milchviehbetriebes', Fl. 57, Nr. 46/3 - Beratung und Beschlussfassung -
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Herstellung einer neuen Zufahrt für das Gebäude Rathausstraße 7 Fl.73 Nr. 362
• Ö8Entscheidung über die Ausübung von Vorkaufsrechten - Änderung der Übertragung: auf den Ortsbürgermeister im Einvernehmen mit den Beigeordneten
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• N1Mitteilungen und Anfragen