Konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung der Ratsmitglieder
• Ö2Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder und Ehrung von Mandatsträgern
• Ö3Ernennung des Stadtbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö4Wahl der Beigeordneten gem. §§ 40, 53a der Gemeindeordnung; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt a) Erster Beigeordneter b) weitere Beigeordnete
• Ö5Errichtung einer Mensa an der städt. Kindertagesstätte - Ermächtigung Auftragsvergabe Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
• Ö6Errichtung einer Mensa an der städt. Kindertagesstätte - Ermächtigung Auftragsvergabe Fenster- und Verglasungsarbeiten
• Ö7Errichtung einer Mensa an der städt. Kindertagesstätte - Ermächtigung Auftragsvergabe Heizungs- und Sanitärarbeiten
• Ö8Errichtung einer Mensa an der städt. Kindertagesstätte - Ermächtigung Auftragsvergabe Elektroarbeiten
• Ö9Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen Gemarkung Sobernheim, Flur 22 Nr. 59/8, 32/3, 1, 56/4, 79, 56/5, 48/1
• Ö10Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder