Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Datum

Mittwoch, 08. Dezember 2021

Uhrzeit

19:30 - 21:00 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Gemeindehaus Obergasse, Gemeindehaus Obergasse, Obergassse 2, 55590 Meisenheim

Obergassse 2, 55590 Meisenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Gestaltung Glanufer - Vorstellung der überarbeiteten Ausführungsplanung; Beratung u. Beschlussfassung
  • Ö3Sanierung Stadtmauer Meisenheim - Auftragsvergabe Maurerarbeiten
  • Ö42. Änderung des Bebauungsplans 'Im unteren Briel, im oberen Briel' beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss
  • Ö52. Änderung des Bebauungsplans 'Im unteren Briel, im oberen Briel' beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • Ö6Beschlussfassung über die nachträgliche Ausfertigung von Bebauungsplänen - Bebauungsplan 'Im unteren Briel, im oberen Briel'
  • Ö7Projekt 'Breitbandausbau im Landkreis Bad Kreuznach'; Graue-Flecken-Förderung; Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde Nahe-Glan gem. § 67 Abs. 5 GemO
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze für die Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö9Forstwirtschaftsplan der Stadt Meisenheim für das Wirtschaftsjahr 2022
  • Ö10Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Errichtung von 3 Doppelhäusern mit Garage; An der Mälzerei, Flur 6, Nr. 125/70
  • Ö11Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen Gemarkung Meisenheim, Flur 5 Nr. 46
  • Ö12Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Meisenheim
  • Ö13Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung Glanbrücke - K 65
  • Ö14Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für eine Veranstaltung in der Altstadt
  • Ö15Mitteilungen und Anfragen
  • N1Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N2Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N3Mitteilungen und Anfragen