Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Nahe-Glan

Datum

Mittwoch, 23. März 2022

Uhrzeit

19:00 - 21:11 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Kaisersaal der Stadt Bad Sobernheim, Kaisersaal der Stadt Bad Sobernheim, Kreuzstraße 7, 55566 Bad Sobernheim

Kreuzstraße 7, 55566 Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
  • Ö2Wahl der/des Ersten Beigeordneten; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Ö3Wahl von weiteren Beigeordneten; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Ö4Vervollständigung von Ausschüssen der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
  • Ö5Resolution zur geplanten Verlegung der Rettungswachen Bad Sobernheim und Kirn
  • Ö64. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Meisenheim) Siedlungsentwicklung Stadt Meisenheim; a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö76. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan ehemalige VG Meisenheim; Ortsgemeinde Hundsbach -Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö810. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Bad Sobernheim); Siedlungsentwicklung Weiler -Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö911. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Bad Sobernheim); Siedlungsentwicklung Nußbaum -Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö1012. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Bad Sobernheim); Siedlungsentwicklung Staudernheim -Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö11Gesellschafterbeschluss für den Aufsichtsrat der Wifög der VG Nahe-Glan GmbH
  • Ö12Projekt 'Breitbandausbau im Landkreis Bad Kreuznach'; Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde Nahe-glan gemäß § 67 Abs. 5 GemO
  • Ö13Beratung und Beschlussfassung über die Sanierungsvariante im Frei- und Erlebnisbad 'Am Rosenberg' in Bad Sobernheim
  • Ö14Beratung und Beschlussfassung über die (ggf. europaweite) Ausschreibung der Planungsleistungen für die Sanierung des Frei- und Erlebnisbad 'Am Rosenberg' in Bad Sobernheim
  • Ö15Auftragsvergabe zur Erstellung der Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte für die 9 Gemeinden der Phase 2 der ehem. VG Bad Sobernheim
  • Ö16Sanierung kleine Turnhalle an der Realschule plus Meisenheim - Auftragsvergabe Estrich- und Fliesenarbeiten
  • Ö17Auftragsvergabe raumlufttechnische Anlagen Grundschulen; Beratung und Beschlussfassung
  • Ö17.1Auftragsvergabe raumlufttechnische Anlagen Grundschule Monzingen Beratung und Beschlussfassung
  • Ö17.2Auftragsvergabe raumlufttechnische Anlagen Grundschule Meisenheim Beratung und Beschlussfassung
  • Ö17.3Auftragsvergabe raumlufttechnische Anlagen Grundschule Staudernheim Beratung und Beschlussfassung
  • Ö17.4Auftragsvergabe raumlufttechnische Anlagen Grundschule Bad Sobernheim Beratung und Beschlussfassung
  • Ö17.5Auftragsvergabe raumlufttechnische Anlagen Grundschule Odernheim Beratung und Beschlussfassung
  • Ö17.6Auftragsvergabe Dachdeckerarbeiten Grundschule Odernheim im Rahmen der raumluftechnischen Ertüchtigung Beratung und Beschlussfassung
  • Ö17.7Auftragsvergabe Dachdeckerarbeiten Grundschule Staudernheim im Rahmen der raumlufttechnischen Ertüchtigung Beratung und Beschlussfassung
  • Ö17.8Auftragsvergabe Dachdeckerarbeiten Grundschule Bad Sobernheim im Rahmen der raumlufttechnischen Ertüchtigung Beratung und Beschlussfassung
  • Ö17.9Ermächtigung zur Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Ertüchtigung der Grundschulen mit RLT- Anlagen Beratung und Beschlussfassung
  • Ö18Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Kindertagesstätte Meisenheim
  • Ö19Vertragsangelegenheiten Reinigung; Ausschreibung der Unterhaltsreinigung von versch. Liegenschaften in der Verbandsgemeinde Nahe-Glan.
  • Ö20Mitteilungen und Anfragen
  • Ö20.120.1 Mitteilungen und Anfragen; Sachstand Flüchtlingssituation Ukraine
  • Ö20.220.2 Mitteilungen und Anfragen; Personalsituation in der Touristinfo Meisenheim
  • Ö20.320.3 Mitteilungen und Anfragen; Haushaltsgenehmigungsschreiben der VG Nahe-Glan
  • Ö20.420.4 Mitteilungen und Anfragen; Gutachten zur geplanten Verlegung der Rettungswachen Bad Sobernheim und Kirn
  • Ö20.520.5 Mitteilungen und Anfragen; Online Terminvergabe im Bürgerbüro
  • Ö20.620.6 Mitteilungen und Anfragen; Sachstand Flächennutzungsplan Teilplan Windenergie der ehem. VG Bad Sobernheim