Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Neubeschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2022
• Ö3Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Neubau von 3 Doppelhäusern mit Garagen; An der Mälzerei, Flur 6, Nr. 125/70
• Ö4Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spenden für kulturelle Veranstaltungen in der Stadt
• Ö4.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Sachspenden für Öffentliche Bücherei Meisenheim
• Ö5Instandhaltung Straßenreparaturarbeiten 'Im Tal'
• Ö6Privatwirtschaftlicher Ausbau eines Glasfasernetzes durch die UGG (Unsere Grüne Glasfaser) in der Stadt Meisenheim
• Ö7Parksituation im Anwohnerbereich 'Ziegelei';
• Ö8Vorhaben Pumptrack - Aufhebung und Neubeauftragung der Leistungsphasen 7-9
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• N1Mitteilungen und Anfragen