Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Gewerbegebiet "Am Brückelchen, Auf Haulenmühl" Beschluss eines Ausbauprogramms
• Ö3Aufstellung des Bebauungsplans "Obertor" - Auftragsvergabe zur Erstellung der Planunterlagen
• Ö4Erneuerung Außentüren Gruppenräume Kindertagesstätte Leinenborn - Auftragsvergabe
• Ö5Lieferung / Montage neue Garderoben Kindertagesstätte Leinenborn
• Ö6Vergabe Architektenleistungen Erweiterung Städtischer Kindergarten Beratung und Beschlussfassung
• Ö7Auftragsvergabe für den Einbau einer Dosieranlage Kaisersaal Beratung und Beschlussfassung
• Ö8Auftragsvergabe Ertüchtigung der Brandmeldeanlage Kaisersaal Beratung und Beschlussfassung
• Ö9Auftragsvergabe Aufarbeitung Parkettboden Kaisersaal Beratung und Beschlussfassung
• Ö10Auftragsvergabe Anstrich Decke Kaisersaal Beratung und Beschlussfassung
• Ö11Auftragserhöhung oder Stornierung Auftrag Überwachungssystem Tiefgarage Beratung und Beschlussfassung
• Ö12Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Beratung und Beschlussfassung
• Ö13Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus; Auf dem Kolben 7, Flur 29, Nr. 726/2
• Ö14Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Aufstellen eines Gerätehauses (Lifetime LG01000); Berliner Straße 42, Flur 16, Nr. 601/11
• Ö15Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung eines Holzlagerplatzes Gemarkung Pferdsfeld, Flur 8 Nr. 22/2
• Ö16Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Umbau eines Wohnhauses mit Scheune, Nutzungsänderung Scheune zu Wohnraum; Wilhelmstraße 9, Flur 7, Nr. 1468/106
• Ö17Ankauf eines mobilen Info-Points im Rahmen des Bundesprojektes ZIZ
• Ö18Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bad Sobernheim
• Ö19Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Sobernheim
• Ö20Mitteilungen und Anfragen
• Ö20.1Sperrung Richtung Steinhardt
• Ö20.2Straßensperrung bei Pferdsfeld
• Ö20.3Ausbauarbeiten Königsbergerstraße
• Ö20.4Fassbieranstich
• Ö20.5Mäh- und Mulcharbeiten
• Ö20.6Defekter Straßenbelag
• N1Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Förderung der Sanierungsmaßnahme Alter Weg 36 (Eigentümer Schulz, Robert und Gemmer, Isabelle)
• N2Mitteilungen und Anfragen