Datum
Mittwoch, 12. Juli 2023
Uhrzeit
19:00 - 21:33 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Vorstellung des aktuellen Sachstands im Klimaschutzkonzept
- Ö2Beschluss über die Verwendung der Fördermittel des "Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation" (KIPKI)
- Ö3Übernahme der Bau- und Betriebsträgerschaft der kath. Kindertagesstätte St. Franziskus Merxheim durch die Verbandsgemeinde Nahe-Glan zum 01.01.2024; -Beratung und Beschlussfassung-
- Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Umsetzung notwendiger Kanal- und Wasserleitungsarbeiten im Zusammenhang mit dem geplanten Vollausbau der "Schulstraße" in der Ortsgemeinde Staudernheim.
- Ö5Auftragsvergabe Dokumentenmanagementsystem (DMS); Beratung und Beschlussfassung
- Ö69. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Bad Sobernheim) Siedlungsentwicklung Odernheim; a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Ö711. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Bad Sobernheim; Siedlungsentwicklung Nußbaum Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 7 BauGB
- Ö812. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Bad Sobernheim) Siedlungsentwicklung Staudernheim; a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Ö9Ergänzendes Verfahren Teilflächennutzungsplan Windenergie der ehemaligen VG Bad Sobernheim; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 7 BauGB
- Ö10Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spenden für Ferienfreizeit 2023
- Ö11Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Bewegungsprojekt Eltern-Kind (Kita Meisenheim)
- Ö12Annahme von Spenden gem. § 94 Abs 3 GemO hier: Spende für Preisverleihung-STADTRADELN
- Ö13Mitteilungen und Anfragen
- Ö13.1Sachstand Draisinensaison 2023
- Ö13.2Gründung einer Jugendfeuerwehr Daubach/Rehbach
- Ö13.3Situation Schwimmbäder
- Ö13.4Kommunale Wärmeplanung
- Ö13.5Haushaltsgenehmigungsschreiben der VG Nahe-Glan
- Ö13.6Sanierungsarbeiten in der Tiefgarage in Bad Sobernheim
- Ö13.7Terminvergabe im Bürgerbüro