Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Antrag auf Förderung im Rahmen des Projektes 'Impulse Innenstädte'
• Ö3Antrag auf Förderung im Rahmen des Projektes 'Zukunftsfähige Innenstäde und Zentren'
• Ö4Bebauungsplan für das Teilgebiet 'In der Langgewanne, Im Beilchen' 10. Bebauungsplanänderung - Beschluss über die erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
• Ö5Städtebaulicher Vertrag zum Ausschluss des Lebensmitteleinzelhandelsstandorts am Johannisplatz - Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zum Abschluss des o. g. Vertrage
• Ö6Erweiterung Fahrradunterstand Bahnhof Sachstand Förderbescheid, Auftragsvergabe Beratung und Beschlussfassung
• Ö7Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Sachspenden für Öffentliche Bücherei Bad Sobernheim
• Ö8Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Umbau und Modernisierung von Wohngebäuden; Marktplatz 2 und Neugasse 9, Flur 7, Parzelle 294/1
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• Ö9.1Versicherungsfall aus 2020
• Ö9.2Installation Leinwand für die alte Grundschule
• Ö9.3Zuwendungen verschiedener Baumaßnahmen
• Ö9.4Hochwasserschutzkonzept
• Ö9.5Neuer regionaler Busfahrplan
• N1Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt
• N2Mitteilungen und Anfragen
• N2.1Schriftlicher Antrag über die wiederkehrende Beiträge
• N2.2Feuerwerk an der Kirmes