Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö1.1Vortrag von Karl-Heinz Schneider
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Sobernheim
• Ö3Wahl der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim für die Wahlperiode 2024 bis 2029
• Ö3.1Bildung von Ausschüssen
• Ö3.2Wahl der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim für die Wahlperiode 2024 bis 2029
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates für die Wahlperiode 2024 bis 2029
• Ö5Beratung über die Bildung eines Jugendbeirates und Erlass einer Satzung
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hebesatzsatzung und Beschluss über die Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
• Ö7Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö7.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Stadtbücherei (Abschlussveranstaltung Lesesommer)
• Ö8Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Anbau eines Lagergebäudes an ein bestehendes Eventlokal; Neugasse 25 + 27, Flur 7, Nr. 264/1
• Ö9Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahrzeuge Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 24. Juli 2000 (12 150 - 4533);(MinBl. S. 231)) im Rahmen von § 69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Zahl der geforderten Stellplätze; Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 11 Wohneinheiten; Steinhardter Straße 20, Flur 17, Nr. 568/335
• Ö10Ausbau Gymnasialstraße und Kleine Kirchstraße Beschluss eines Ausbauprogramms
• Ö11Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• Ö11.1Mitteilung der Verwaltung über die Bildung von Fraktionen
• N1Vertragsangelegenheiten
• N2Rechtsangelegenheiten
• N3Vertragsangelegenheiten
• N4Emanuel-Felke-Stiftung
• N5Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder